Pressemeldung vom 25.07.2021: Gelebtes Friedenszeugnis
Quäker protestieren am Atomwaffenstützpunkt Büchel
Mit einer Mahnwache haben Quäker*innen am Fliegerhorst Büchel gegen die dort stationierten Atomwaffen protestiert. Sie thematisierten die ökologische Bedrohung, die durch den Übungsbetrieb der Tornados und den möglichen Einsatz der Massenvernichtungswaffen entsteht. „Todesland in Lebensland“ verlangten sie auf Sprechblasen, „Fliegerhorst zu Fliegenhorst!“ und „Fliegerhorst zur Insektenwiese!“
Mitglieder der Religiösen Gesellschaft der Freunde waren seit dem 24.7.21 zusammengekommen, um ihr Friedenszeugnis direkt vor Ort abzulegen.
„Wir sagen NEIN zu jeglichen nuklearen Waffen und einer Militärdoktrin, die die Anwendung nuklearer Waffen ins Zentrum ihrer militärischen Kalkulation stellt“, erklärte Christine Bechtel aus Porta Westfalica. Die Quäker-Aktions-Gruppe fordert Tourist*innen, Anwohner*innen und Soldat*innen auf: „Sag auch Du NEIN zu diesem Unrecht.“
Auf Bannern erklärten die Quäker*innen: „Atomwaffen abschaffen JETZT“ und „Miteinander in Frieden leben“. Und „Hier üben deutsche Soldaten auf Nato-Befehl, US-Atombomben ins Ziel zu fliegen und abzuwerfen. Das ist verfassungswidrig und gegen das Völkerrecht“.
Am Nachmittag wurde eine „Konferenz des Lebens“ nach Joana Macy, einer Tiefenökologin aus den USA, abgehalten, um der bedrohten Flora, Fauna und den Menschen, die von einem Atomkrieg betroffen wären, eine Stimme zu geben.
Die Demonstrant*innen gehören zu den Quäkern, einer freien Religionsgemeinschaft, in der das Friedenszeugnis ein zentraler Bestandteil ist.
Die Religiöse Gesellschaft der Freunde (Quäker) ermutigt ihre Mitglieder, sich gegen jegliche Art von Rüstung und Krieg einzusetzen. So auch in der Eifel. Hier sind die letzten 20 Atomwaffen in US-Besitz stationiert, die im Ernstfall auf Befehl des US-Präsidenten von deutschen Piloten in ihr Zielgebiet geflogen werden sollen. Für 2022 sind sogenannte Modernisierungen geplant, die die Schwelle der Einsatzbereitschaft auf Grund ihrer „Zielgenauigkeit“ gefährlich absenken.
11 Friedensbewegte aus der ganzen Bundesrepublik waren angereist, um hier Zeugnis für eine Welt ohne Atomwaffen abzulegen. „Wir wissen, dass Frieden auf Erden zu keiner Zeit durch Waffen und absolut nie durch mörderische Massenvernichtungswaffen erreicht werden kann“, erklärt Martin Höfflin-Glünkin. Stattdessen: „Wir vertrauen auf nicht-militärische, also gewaltfreie Konfliktlösungen.“ Deshalb arbeiten viele Quäker in Projekten mit, die Alternativen zur Gewalt aufzeigen, wie der „Bund für Soziale Verteidigug“ und das „PAG“ (Projekt Alternativen zur Gewalt).
Am morgigen Montag wird die Gruppe Aufräumarbeiten der Flutkatastrophe im Ahrtal unterstützen.
Fotos zum freien Download unter Angabe der Quelle: „Quäker“ im FlickrAlbum:

Dienstag, 3.2.2020 um 19.30 Uhr Einladung zum Vortrag: „Atomkrieg aus Versehen“ mit Prof. Dr. Karl Hans Bläsius, in der Löhrrondell 1A, 56068 Koblenz.

Am Mittwoch, 4.2.2020, um 12 Uhr Mahnwache vor dem Landgericht, Karmeliterstraße 14 / 56068 Koblenz. Ab 13 Uhr im Sitzungssaal 48 im EG, Berufungsprozess gegen fünf ältere Aktivst*innen.

Zur Erinnerung: Am 23. Juli 2018 betraten 9 Aktivistinnen und Aktivisten die Landebahn auf dem Atomwaffenstandort Büchel und haben mit Musizieren und Blumen sähen  den völkerrechtswidrigen alltäglichen Übungsbetrieb der deutschen Luftwaffe, nämlich den Atombombenabwurf vorzubereiten, unterbrochen. Dafür wurden 5, vornehmlich ältere Personen noch im gleichen Jahr vom Amtsgericht Cochem zu je 30 Tagessätzen, in einem Fall zu 60 Tagessätze wegen Hausfriedensbruch verurteilt. Alle 5 sind gegen dieses Urteil in Berufung gegangen und stehen nun erneut am 4.2.2020 vor Gericht. Sie werden erneut die nicht akzeptabelen Gefahren eines  Atomkrieges  zur Sprache bringen und mit der Pflicht zur Gegenwehr (laut Artikel 25 GG) argumentieren. Notwehr und rechtfertigender Notstand waren die Grundlage für ihr Handeln., den sie als Zivilen Ungehorsam verteidigen. Diese neue Prozessgruppe, die sich Widerständige Alte nennt, knüpfen an die bisherigen Prozesse der Prozesskampagne Widerspruch an und möchte, wenn es notwendig wird, auch bis zum Bundesverfassungsgericht gehen. Die Angeklagten freuen sich über solidarische Unterstützung in und um den Prozess herum. Näheres wird noch bekannt gegeben. Kommt alle am 4.2.2020 ins Landgericht in Koblenz!

Zwei Fotos von der Quäker-Aktion Juli 2019 am Atomwaffenstützpunkt Büchel

Cochem, 12.12.2018, Atomwaffengegner*innen legen Widerspruch ein

Am heutigen Tag sind fünf Friedensaktivist*innen vom Amtsgericht wegen Hausfriedensbruch verurteilt worden. Die Atomwaffengegner*innen haben Widerspruch gegen das Urteil eingelegt.

Am 23.7.2018 hatten sieben Menschen im Rahmen der Quäker-Aktionstage den Fliegerhorst unautorisiert betreten, um dort ihren Protest gegen die Übungsflüge der Tornados deutlich zu machen. Täglich wird hier der Abwurf von US-Atombomben geübt. Ziel der Aktion war die Verhinderung eines Starts der Militärmaschinen.

Auf dem Fliegerhorst in Büchel/Eifel sind 20 US-Atombomben stationiert, die im Ernstfall unter dem Oberfehl von US Präsident Trump mit deutschen Piloten ins Zielgebiet geflogen werden sollen.

Unter den fünf Angeklagten befindet sich eine 74jährige Journalistin aus Köln, eine 67jährige ehemalige Grundschullehrerin,eine 67jährige praktizierende Ärztin aus Nürnberg, ein 77jähriger Diakon aus Hiltpoltstein und ein 66jähriger Arzt i.R. aus Rostock. Sie alle leisten nicht nur Zivilen Ungehorsam gegen Atomwaffen, sondern engagieren sich auch in der Flüchtlingsarbeit, bei Pax Christi oder der IPPNW, im Netzwerk Friedenssteuer oder bei den Quäkern.

Gleich zu Beginn erklärten sie in ihren Einlassungen:

 „Ich räume ein, dass ich bewusst auf die Landebahn gegangen bin, bewusst den militärischen Übungsflug mit meinen Mitteln und mit meinen Möglichkeiten zu unterbinden versuchte und damit Hausfriedensbruch in einem besonderen militärischen Areal, dem Atomwaffenstützpunkt, begangen habe. Ich habe damit weder Personen, noch unser verfasstes Gemeinwesen beschädigt oder in Gefahr gebracht.“ (Ernst-Ludwig Iskenius)

„Der Gedanke an einen Atomwaffeneinsatz erschreckt mich so sehr, dass ich mich über ein Verbot, die Startbahn zu betreten, hinweggesetzt habe. Das Wissen um die Atomwaffen und die Übungen zu deren Einsatz lassen mir keine Ruhe. Ich kann es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, tatenlos diesen Gefahren ins Auge zu blicken.“ (Susanne Großmann)

„Für meine Übertretung des §123 StGB - „Hausfriedensbruch“ - mache ich mein Recht auf Notwehr geltend: „Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden“ und „Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.“, heißt es da. Meiner Auffassung nach ist unsere Regelübertretung als Aktion Zivilen Ungehorsams zur versuchten Abwendung eines vielfach größeren Unrechts angemessen.“ (Ariane Dettloff)

Am Jahrestag des Nato-Doppelbeschlusses vom 12.12.1979 argumentieren die ungehorsamen Alten vor Gericht, dass die heutige Situation genauso unerträglich sei, wie vor 40 Jahren: "Der hier in Büchel täglich von deutschen Soldaten mit US-Bomben geübte Atomkrieg ist ein Verbrechen an der Menschheit - sich dagegen aufzulehnen sollte Bürgerpflicht sein" so Ariane Dettloff.

Herbert Römpp ergänzt: „Meine Lebenserfahrung zeigt mir, dass Appelle bis hin zu Großkundgebungen von unseren politischen Entscheidungsträgern ignoriert bzw. missachtet werden. Sofern es meine nachlassenden Kräfte zulassen halte ich es für meine Bürgerpflicht, mich weiter an Gewaltfreien Aktionen für die Bewahrung unseres demokratischen Rechtsstaats einzusetzen.“

In der gut besuchten Verhandlung vor dem Amtsrichter kritisierten sie den Rechtsbruch durch die Bundesregierung und die Bundeswehr und machten deutlich: „Die fortgesetzte Völkerrechtswidrigkeit der deutschen atomaren Teilhabe kann nur mit Zivilen Ungehorsam beendet werden. Das ist keine Straftat.“

Dass die alte Forderung der Friedensbewegung „Entrüstet euch“ immer noch aktuell ist, machte dieser Prozess eindrücklich deutlich. Eine Chance, die Atomwaffenpolitik der Bundesrepublik anzuklagen war er allemal.

Beendet haben die Friedenskämpfer*innen diesen Prozess mit einem Zitat von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier von 2017:

"Wir können im Großen wie im Kleinen Ohnmacht und Entfremdung überwinden, wenn wir gemeinsam etwas tun, wenn wir nicht nur nach Verantwortung anderer schauen, sondern auch die eigene erkennen... Verantwortung übernehmen, auch für andere … gibt uns auch das Gefühl, zu Hause zu sein in diesem Land."

Diese Prozessgruppe hat Verantwortung übernommen.  

Pressekontakt: Katja Tempel 0160- 44 00 206 katja.tempel@jpberlin.de

Am Morgen des 23. Juli 2018, haben sieben Atomwaffengegner*innen die Start- und Landebahn des Fliegerhorstes Büchel unautorisiert betreten, um den Abzug der Atombomben zu fordern. Die Teilnehmer*innen im Alter zwischen 27 und 78 Jahren durchschritten den Militärzaun und besetzten dann das Rollfeld. Dort sangen und musizierten sie mit Akkordeon und Flöte, streuten Blumensamen und verwandelten die Startbahn für eine kurze Zeit in einen Ort des Lebens. Mit ihrer Lebendigkeit standen sie im scharfen Kontrast zu den grauen Tornados, die an diesem Morgen nur zeitverzögert ihre Kriegsübungen beginnen konnten. Sie rechtfertigen ihre Aktion damit, dass die Bundesregierung untätig bleibt, denn: „ Das Üben mit Atomwaffen ist illegal, da es gegen Völkerrecht verstößt.“„Die Nukleare Teilhabe der Bundesrepublik verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern auch gegen den NPT-Vertrag“ erklärt Ariane Detloff, Köln, eine der Besetzer*innen.
Früher am Morgen fand vor dem Haupttor des Atomwaffenstützpunktes eine gewaltfreie Sitzblockade statt. Dort hatten sich 12 Blockierer*innen auf die Hauptzufahrt gesetzt. Auf Flyern erklärten sie:
„Wir sagen NEIN zu jeglichen nuklearen Waffen und einer Militärdoktrin, die die Anwendung nuklearer Waffen ins Zentrum ihrer militärischen Kalkulation stellt“. Und sie fordern Tourist*innen, Anwohner*innen und Soldat*innen auf: „Sag auch Du NEIN zu diesem Unrecht.“
„Krieg beginnt hier- also stoppen wir ihn hier“ erklärt Leonie Glahn-Ejikeme, 55 Jahre, eine der Blockierer*innen. Friederike Häuser, Lehrerin, ergänzt: „ Mein Gewissen verbietet mir, mich von solchen Waffen schützen zu lassen.“
Einsteigen ins MilitärgeländeAuf bunten Bannern erklären die Quäker: „Atomwaffen abschaffen JETZT“ und „Miteinander in Frieden leben“. Und „Hier üben deutsche Soldaten auf Natobefehl, US-Atombomben ins Ziel zu fliegen und abzuwerfen. Das ist verfassungswidrig und gegen das Völkerrecht."
Die Demonstrant*innen gehören zu den Quäkern, einer freienReligionsgemeinschaft, in der das Friedenszeugnis ein zentralerBestandteil ist. Verstärkt wurden sie vom Netzwerk Friedenssteuer undPax Christi.
Die Religiöse Gesellschaft der Freunde (Quäker) ermutigt ihreMitglieder, sich gegen jegliche Art von Rüstung und Krieg einzusetzen.So auch in der Eifel. Hier sind die letzten 20 Atomwaffen in US-Besitzstationiert, die im Ernstfall auf Befehl des US-Präsidenten vondeutschen Piloten in ihr Zielgebiet geflogen werden sollen. Für dienächsten Jahre sind sogenannte „Modernisierungen“ geplant, die die Schwelle der Einsatzbereitschaft auf Grund ihrer „Zielgenauigkeit“ noch mehr herabsetzt.
Alle 32 Friedensbewegte sind aus der ganzen Bundesrepublik angereist, um hier Zeugnis für eine Welt ohne Atomwaffen abzulegen“. Wir wissen, dass Frieden auf Erden zu keiner Zeit durch äußere Waffen und absolut nie durch mörderische Massenvernichtungswaffen erreicht werden kann.“ Stattdessen: „Wir vertrauen auf nicht-militärische, also gewaltfreie Konfliktlösungen. Deshalb arbeiten viele Quäker in Projekten mit, die Alternativen zur Gewalt aufzeigen.“

Grüne Hügel, blauer Himmel, rasch dahinsegelnde weiße Wolken im Eifelland oberhalb von Cochem an der Mosel – die Landschaft wirkt idyllisch. Die Visitenkarte der Pension, in der sich unsere Quäkergruppe vom 28. bis 30. Juli einquartierte, bewirbt die Gegend so: „Durch die waldreiche Umgebung mit zahlreichen Wegen ein idealer Ort für Wanderfreunde …“

Idyllisch? Ja, wären da nicht der Stacheldrahtzaun, der Radarturm, die Bunkerbuckel und Blechschilder mit der Aufschrift: „Militärischer Sicherheitsbereich! Unbefugtes Betreten verboten. Vorsicht, Schusswaffengebrauch!“ Hier, im Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel lagern klammheimlich 20 Atomwaffen der US-Armee. Die Bundesregierung dementiert es nicht. Immerhin hat ja das deutsche Parlament 2010 deren Abzug verlangt. Allerdings ist Papier sprichwörtlich geduldig. Die sogenannte „Nukleare Teilhabe“ der Bundesrepublik Deutschland hat bis heute immer noch Bestand. Entsprechend üben deutsche Soldaten des in Büchel stationierten „Taktischen Luftwaffengeschwaders 33“ alltäglich den Ernstfall – den Abwurf von Atombomben des Typs B61. Das sind frei fallende Bomben mit der 13fachen Zerstörungskraft der 1945 auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfenen Atombomben. Laut US- und Nato-Strategie sind diese sogar auch für einen Ersteinsatz vorgesehen.

Zwar haben die Vereinten Nationen gerade einen Verbotsvertrag für Atomwaffen beschlossen. Doch weder die USA noch die Bundesrepublik Deutschland sind ihm beigetreten. Vielmehr ist geplant, die in Büchel stationierten Atomwaffen zu „modernisieren“. Das heißt, sie sollen lenkbar werden, die Sprengkraft wird variabel einstellbar sein. Somit werden sie leichter einsetzbar sein. Ab 2020 werden sie voraussichtlich am Bundeswehrstandort Büchel stationiert.

In Kenntnis dieser bedrückenden Fakten haben deutsche Quäker - vorwiegend aus dem Raum Südwest - beschlossen, vor Ort ein Zeichen des Protests zu setzen. Am 29. Juli 2017 veranstalteten wir, 19 Quäker*innen und Freund*innen der Freunde, im Rahmen der Kampagne „atomwaffenfrei. jetzt“ vor dem Haupttor des Atomwaffenstandorts eine sechsstündige Mahnwache und versperrten so den Zugang. Das „Netzwerk Friedenssteuer“, mit dem wir freundschaftlich kooperierten, hatte die Mahnwache angemeldet. Auch Aktivist*innen von Pax Christi Recklinghausen und attac Hagen kamen hinzu, so dass an diesem Wochenende insgesamt mehr als 30 Atomwaffen-Gegner*innen ihrem Protest Ausdruck gaben.

Wir installierten verschiedene Banner, darunter: „Peace first!“ und „Liebe Piloten, schützt Europa – sagt im Ernstfall Nein!“ Gemeinsam sangen wir Friedenslieder. Einige von uns umrundeten und inspizierten anschließend die Umgebung des weitläufigen Atomwaffengeländes. Für gut zwei Stunden hat eine Kleingruppe ein Nebentor, das als Ausweicheingang benutzt wurde, unter anderem mit einer Andacht blockiert. „Ich empfand durch das Wachpersonal immer wieder, dass dies unangenehm war, wir also Sand in diesem Getriebe waren. Wir erzählten uns während dessen eine Friedensgeschichte (immer reihum) und hielten eine, wie ich empfand, besondere Andacht in der prallen Sonne“, berichtet ein Teilnehmer.

Eine weitere Kleingruppe verteilte im Ausflugsort Cochem Flyer mit Informationen zu den Atombomben in der Nachbarschaft. Kaum jemand weiß ja, dass sie hier stets einsatzbereit stationiert sind. Nach Ansicht vieler hier Ansässiger soll das auch so bleiben, damit der Tourismus nicht beeinträchtigt wird. Es könnte ja sein, dass manchen diese Nachbarschaft unheimlich wäre. Aber auch das Argument, der Atomwaffenstützpunkt sichere doch Arbeitsplätze und solle darum unbedingt bleiben, war zu hören.

Am Sonntag, dem 30. Juli 2017, hielten wir gemeinsam auf der nahen „Friedenswiese“ eine Stille Andacht. Im anschließenden Gesprächskreis zeigte sich, wie bewegt die Teilnehmenden die Aktion erlebt hatten. Zwar gab es am Wochenende nur mäßigen Verkehr von Militärs. Die Polizei ließ die Blockade der beiden Tore wohl deshalb auch unbehelligt. Doch immerhin haben viele Vorbeifahrende unsere Protestaktion wahrgenommen; die meisten winkten uns freundlich zu, zeigten auch hochgereckte Daumen. Genervtes Kopfschütteln war allerdings gelegentlich auch zu sehen. Unser Banner mit der Aufschrift „Der Atomkrieg beginnt hier – der Widerstand auch“ stellten wir abschließend neben die vieler anderer Aktivist*innen auf die vom Durchgangsverkehr gut einsehbare „Friedenswiese“.

Es soll nicht bei dieser einen Aktion bleiben. Auf der Jahresversammlung in Bad Pyrmont soll der Skandal der atomaren Bedrohung von deutschem Boden aus thematisiert werden. Die Aktivistin Dr. Elke Koller wird am Donnerstag auf der Jahresversammlung der "Religiösen Gesellschaft der Freunde" über die US-amerikanischen Atomwaffen in Büchel berichten. Direkte Aktionen von Quäker*innen könnten folgen.

Wir wollen auch die Prozesse gegen Demonstrierende am Atomwaffenstandort Büchel solidarisch begleiten. So beginnen am 18.9.2017 am Amtsgericht Cochem die Prozesse gegen Aktivisten, die 2016 auf die Landebahn gegangen sind. Und am 18. Juli 2017 waren vier „Pflugschar“-Aktivist*innen aus den USA und ein Deutscher in das Atomgelände eingedrungen, hatten „Disarm!“ auf das Eingangstor zu einem Bunker geschrieben und waren fast zwei Stunden unentdeckt geblieben. Eine Anklage wegen „Hausfriedensbruchs“ dürfte folgen. Am 1. September 2017, dem Antikriegstag (Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs), wird dem Jugendnetzwerk für politische Aktion (JunepA) der Aachener Friedenspreis verliehen. Auch eine Jungfreund*in ist in dieser Initiative aktiv, die verschiedene Aktionen Zivilen Ungehorsams in Büchel durchgeführt hat. Laudator in der Aula Carolina in Aachen wird der Kabarettist Urban Priol sein. Die Veranstaltung ist öffentlich.

Um ein quäkerisches Friedenszeugnis gegen den Atomwaffen-Irrsinn praktisch werden zu lassen, gibt es viele Möglichkeiten. Eine wäre zum Beispiel, die jeweiligen Bürgermeister*innen unserer Städte anzuregen, im Rahmen der „Mayors for Peace“ aktiv zu werden. 470 deutsche Städte sind Mitglied in diesem internationalen Bündnis, dem insgesamt mehr als 7.000 Städte und Gemeinden aus über 160 Ländern angehören. Die Öffentlichkeit erfährt davon aber so gut wie nichts. Mit einer großen gemeinsamen Aktion vor dem Fliegerhorst Büchel wäre dem abzuhelfen. In Köln etwa ist es immerhin gelungen, am Flaggentag der „Bürgermeister für den Frieden“ deren Fahne vor dem Rathaus wehen zu lassen. Und zum Start der Friedens-Fahrradtour NRW 2017 schrieb OB Henriette Reker in ihrem Grußwort: „Als Oberbürgermeisterin setze ich mich für die Abschaffung von Atomwaffen weltweit und damit auch in Deutschland ein. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt ist mir ein großes Anliegen. Schließlich richten sich Massenvernichtungswaffen vor allem gegen Zivilisten. Ihr Einsatz ist ein Verbrechen gegen die Menschheit.“

Wir können helfen, ein solches Verbrechen zu verhindern! Eine atomwaffenfreie Welt ist möglich. Konkrete Schritte dahin bereitet das Offene Kampagnentreffen „Büchel ist überall –atomwaffenfrei.jetzt“ am 11. September in Hannover vor (Anmeldung unter blach@dfg-vk.de) Und vielleicht entschließen wir uns, dem Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“ mit bislang fünfzig Mitgliedsorganisationen beizutreten?